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DB- Immunitäten

DB-Genesis

Universale Menschenrecht Verfassung [UMR]
des IZMR und ZEB



Artikel 39


1.  Nichtregierungsorganisationen (NGO) zu begründen, zu registrieren und zu legalisieren,
2.  Übereinkommen mit Staaten und Völkerrechtssubjekten zu schließen, zu proklamieren und vor Staatsgerichten aufzutreten,
3.  Menschenrechtverletzungen festzustellen, zu ahnden und als Rat Beschlüsse zu erstellen und zu fassen, die eine Sanktionierung der Menschenrechtverletzer zulassen,
4.  als Schiedsgericht und politisch unabhängiges Judikativorgan Recht zu sprechen,
5.  Beamte zu ernennen,
6.  als Treuhänder aufzutreten,
7.  diplomatischen Status und Immunität zu verleihen,
8.  internationale und nationale Verträge, die universelle Rechtkraft besitzen, abzuschließen,
9 . bewegliches und unbewegliches Eigentum zu erwerben und darüber zu verfügen, insbesondere das Recht in besetzten Gebieten Grund und Boden neu zuzuordnen und den in Kriegsgebieten lebenden Menschen neu zu übereignen und
10. auf Anruf einer Gesellschaft oder Gemeinschaft, die das Begehren eines eigenen Staates im Sinne der universalen Menschenrecht vorträgt, zu beraten, zu unterstützen und völkerrechtlich zu legitimieren.

Artikel 40


1. Das universelle Menschenrecht [UMR] genießt auf dem Gebiete der Zugehörigen und/oder Mitglieder die  Vorrechte und Immunitäten, die zur Verwirklichung seiner Ziele notwendig sind.

2.  Die Delegierten auf der Konferenz, die Mitglieder des Verwaltungsrates, sowie der Gründung-Rat und die Beamten des originären und prärogativen Amt genießen ebenfalls die  Vorrechte und Immunitäten,  derer Sie bedürfen, um in voller Unabhängigkeit Ihre in Verbindung mit der Organisation stehenden Aufgaben in der natürlichen Garantenpflicht erfüllen zu können.

3.  Immunität der Vermögenswerte/Archive
Die Vermögenswerte der Gründungsorganisationen, gleichviel wo und in wessen   Besitz   sie sich befinden, genießen Immunität vor Durchsuchung, Beschlagnahme,   Einziehung, Enteignung und jeder anderen Form der Beeinträchtigung oder   Wegnahme, sei es durch Regierungs- oder durch gesetzgebende Maßnahmen. Die   Archive der Gründungsorganisationen, gleich wo sie sich befinden, sind unverletzlich,   unveräußerlich, nicht verhandelbar und nicht justiziabel. Dies gilt ebenso für   elektronische Archive, Computerfestplatten oder sonstige im Rahmen elektronischer   Datenverarbeitung erzeugten oder gespeicherten Daten.

  • Gebäude und Gebäudeteile und das anliegende Gelände, die, wer immer ihr Eigentümer oder Besitzer ist, für die Zwecke des UMR benutzt werden,

  • und Archive und ganz allgemein alle Dokumente sowie Datenträger, die dem UMR gehören oder sich in seinem Besitz befinden,


sind unverletzlich, unveräußerlich, nicht verhandelbar und nicht justiziabel.

     4.   Immunität der Organisationen
Den Derivatorganisationen aus den Gründung-Organisationen, sowie entsprechend   ernannte Bedienstete sowie deren Familienangehörige, wird neben der Immunität im   dienstlichen Bereich auch die Immunität im privaten Bereich für die Dauer ihres Amt   volle diplomatische Immunität zuerkannt.


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